Monika Blank

Friedrichshafen
 

Die TWF, die Nachhaltigkeit und das Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel

Grünes aus dem Gemeinderat, 27. Juli 2010

Einstimmig wurde gestern ein “Zielkatalog” für die Technischen Werke Friedrichshafen (TWF) vom Gemeinderat in seiner Rolle als Gesellschafter verabschiedet. Dieser Zielkatalog ist so etwas wie ein Leitbild und soll Vorgaben definieren, an denen sich die TWF orientieren kann und soll. So weit so gut. Auch gut ist, was da alles drin steht: Klimaschutz, ressourcenschonendes Witschaften, Ökologie, Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und und und. Liest sich fast wie ein Grünes Grundsatzprogramm für Grüne Energiepolitik. Klar, dass jetzt der Haken kommt: Was da auf dem Papier steht, ist alles richtig und wichtig. Nur sehen wir Grüne da eine große Lücke zwischen Wort und Tat. In der Tat sieht es nämlich so aus, dass die TWF sich immer noch am Bau eines Steinkohlekraftwerks in Brunsbüttel beteiligen will. Und das ist wahrlich kein Vorzeigeprojekt mit einer Effizienz von deutlich unter 50 Prozent. Experten sagen voraus, dass das Kraftwerk - wenn die CO2-Abgabe wie geplant kommt - nicht wirtschaftlich betrieben werden kann. Dass eine solche Investition auch ökologisch unsinnig ist, muss ich an dieser Stelle wohl kaum erklären. Wir Grüne haben deshalb die Gelegenheit genutzt und die TWF aufgefordert, den Zielkatalog ernst zu nehmen und konsequenterweise aus Brunsbüttel auszusteigen. Noch ist es möglich, noch gab es keinen Spatenstich. Ob diese Forderung Erfolg haben wird? Nach der gestrigen Sitzung würde ich sagen, vielleicht… Manche Dinge brauchen im Hafen halt ein wenig länger… ;-) Wir Grüne fänden es jedenfalls Spitze, wenn die TWF - die ja sonst sehr gute Arbeit leistet - noch grüner werden würde.

Gesplittete Abwassergebühr – ökologisch und gerecht

Grünes aus dem Gemeinderat, 27. Juli 2010
Bei manchen Themen wiederholen wir Grüne uns ja gerne – vor allem, wenn wir mal wieder die Nase vorn hatten und die Mehrheit des Gemeinderats Jahre (!) später einsieht, dass auch Grüne mal Recht haben können. Und so konnten wir uns gestern richtig freuen, dass das Thema “Einführung eines [...]

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Kinder, Kinder: FN baut Betreuung in KiTas und an Schulen aus

Grünes aus dem Gemeinderat, 27. Juli 2010
Anderswo gibt es immer weniger Kinder, die betreut werden wollen, in Friedrichshafen steigt der Bedarf – und zwar sowohl für unter Dreijährige, für Drei- bis Sechsjährige als auch für Schülerinnen und Schüler aller Schularten. Das ist natürlich gut so, bringt aber auch das eine oder andere Problem mit sich: [...]

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Märchenstunde: “Der Flughafen schreibt bald schwarze Zahlen”

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
Einmal jährlich ist Märchenstunde im Gemeinderat. Wenn nämlich Flughafenchef Weiss seine Prognosen präsentiert. Wie zum Beispiel gestern, als er uns den miserablen Jahresabschluss 2009 mit 2,7 Mio. Euro Verlust (!) vorstellte. Aus seiner Sicht lässt sich natürlich alles erklären, und überhaupt: “Ab dem Jahr 2014 wird wieder mit Überschüssen [...]

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Skandal im Sperrbezirk? Noch nicht, aber …

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
… wenn die jetzt von der Mehrheit des Gemeinderats befürwortete Sperrbezirksregelung für Prostitution durchgeht, dann könnte es bald wie im Song um Rosi zugehen … Wir Grüne waren gegen diese Regelung, konnten uns aber nicht durchsetzen. Aber von vorne: Es gibt eine bald 25 Jahre alte Sperrbezirksverordnung, die vorsieht, [...]

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FN ist (ziemlich) sicher – Diskobus statt Lärm und Müll

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
Einmal im Jahr präsentiert die Häfler Polizei im Gemeinderat den sog. Sicherheitsbericht: Was war los im vergangenen Jahr, wie hat sich die Kriminalität entwickelt, wie erfolgreich war die Arbeit der Polizei. Insgesamt war der Leiter des Häfler Polizeireviers, Jürgen Renz, zufrieden: Es gab nur einen leichten Anstieg der Straftaten [...]

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Gentechnik in der Landwirtschaft? Nein, danke!

Gestern fand im Graf-Zeppelin-Haus die Grüne Regionalkonferenz “Vielfalt ernährt das Land” statt. Da muss man den sieben Grünen Kreisverbänden aus Oberschwaben, die die Konferenz organisiert haben, ein echtes Kompliment aussprechen: Wer sich mal ausgiebig über Agro-Gentechnik informieren wollte, war hier genau richtig. Egal ob Grünes Mitglied oder nicht. Einen Tag lang ging es um  Gentechnik [...]

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Graf-Soden-Realschule bekommt Anbau und Brandschutz

Grünes aus dem Gemeinderat, 18. Mai 2010

Das war eine schwere Geburt: 2008 schien noch alles klar: Die Graf-Soden-Realschule soll als Ganztagesrealschule mehr Platz und damit einen Anbau bekommen. Bis der stehen sollte, mussten Zwischenlösungen in Containern und Werkskantinen gefunden werden. Dazu war die Schule bereit und gemeinsam mit der Stadt wurde ein Raumprogramm erarbeitet. Dabei [...]

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TWF-Solarzellen auf städtischen Dächern

Grünes aus dem Gemeinderat, 18. Mai 2010
Da haben wir Grüne mal wieder gezeigt, dass wir beides können: Ökonomie und Ökologie! Denn dass die Technischen Werke Friedrichshafen (TWF) von der Stadt Dachflächen städtischer Gebäude mieten will, um darauf Photovoltaik-Anlagen zu installieren, ist natürlich eine gute Sache. Wir Grüne haben immer wieder gefordert, dass die Stadt Sonnenstrom [...]

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Lidl baut neu und näher an die Rotach

Grünes aus dem Gemeinderat, 18. Mai 2010
So richtig zufrieden sind wir nicht, haben dann aber doch zugestimmt: Der heutige Lidl-Standort an der Ravensburger Straße wird neu überplant, weil Lidl das alte Gebäude durch ein neues ersetzen will. Gleich mitgebaut werden ein Getränkemarkt (der ist neu) und ein Reifenmarkt (den gibt es am Standort schon). Die [...]

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