Grüne starten gestärkt in das Wahljahr 2009
PM 2008_11 - 30.11.2008, Ortsverband Friedrichshafen
Friedrichshafen - Mit viel Energie startet der Häfler Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen ins Wahljahr 2009: Und als erste, nicht nur symbolische Stärkung gab es zum Auftakt in die Programmdiskussion von der Vorsitzenden Monika Blank selbst gebackene Kekse mit dem Schriftzug „Grüne 2009“ – natürlich in Bio-Qualität.
Für 2009 haben sich die Grünen in Friedrichshafen viel vorgenommen: Sie wollen gestärkt aus Gemeinderats-, Kreistags-, Europa- und Bundestagswahl hervorgehen. Die Chancen dafür schätzen sie selbst als gut ein: „Grüne Themen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und als Klimaschutz-Partei mit starkem sozialen Profil sind wir glaubwürdig und haben das Vertrauen vieler Wählerinnen und Wähler“, sind sich Matthias Klemm und Monika Blank, die beiden Vorsitzenden des Ortsverbandes, sicher.
Am Freitag haben sich die Grünen getroffen, um schon jetzt die ersten Vorbereitungen für die Wahlkämpfe 2009 zu treffen. Im Mittelpunkt steht neben der Arbeit am Wahlprogramm auch die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die Grüne Gemeinderats- und Kreistagsliste: „Wie bereits bei den vergangenen Wahlen werden wir unsere Liste auch für parteilose Kandidaten, die uns Grünen nahe stehen, öffnen“, sagt Klemm.
Und damit alle Kandidaten und dann auch die Wähler wissen, wofür die Grünen in Friedrichshafen stehen, wofür sie sich einsetzen und was für Ziele sie haben, arbeiten die Grünen an der Aktualisierung ihres Wahlprogramms. Als Grundlage dient dabei das Wahlprogramm von 2004, das in den nächsten Wochen fortgeschrieben, geändert und ergänzt wird. „In dieser Stadt gibt es viele Themen, für die wir uns einsetzen – deshalb versuchen wir auch in unserem Wahlprogramm eine große Bandbreite an Themen aufzuzeigen, die uns und den Wählern besonders wichtig sind“, sagt Blank. So finden sich im Wahlprogramm Kapitel zu den Themen Bürgerwille und Bürgerbeteiligung, städtische Finanzen und Schuldenpolitik, Umwelt- und Klimaschutz, Familie, Bildung, Soziales und Sport, Kultur, Arbeit und Wirtschaft sowie Stadtplanung, Bauen und Leben in der der Stadt.
Dass das Wahlprogramm 2004 eine gute Grundlage für eine Fortschreibung ist, davon sind die Grünen überzeugt: „Viele der damals formulierten Themen und Inhalte etwa zu Klimaschutz, Energie und Verkehr sind heute aktueller denn je“, stellte Klemm während der Diskussion fest.
Und auch so manche Erfolgsmeldung können die Grünen für sich verbuchen: Die im Programm 2004 geforderte Bürgersprechstunde im Gemeinderat gibt es inzwischen, die so genannte Unechte Teilortswahl wurde abgeschafft, Tempo 30 als nächtliche Lärmschutzmaßnahme wird im Gemeinderat derzeit geplant und der Ausbau der Ganztagesschulen ist erfolgreich umgesetzt.
„Aber natürlich bleibt noch viel für uns zu tun“, sind sich die Grünen einig – und wollen aktiv dazu beitragen. Oder wie es in der Vorrede zum Wahlprogramm heißt: „Wir Grüne treten seit 30 Jahren ein für eine soziale, demokratische und ökologische Politik in Friedrichshafen, für eine Stadt, in der den Bedürfnissen unterschiedlicher Gruppen und Generationen Rechnung getragen wird. Einzelinteressen dürfen nicht das Handeln bestimmen. Leitgedanke unserer Politik ist die nachhaltige Entwicklung. Das bedeutet, die natürlichen und finanziellen Ressourcen sollen so sparsam und effizient genutzt werden, dass die Lebensgrundlagen auch für die zukünftigen Generationen erhalten bleiben.“