Zum Haushalt 2010/2011 haben wir u. a . folgenden Antrag gestellt:
Kürzung der Zuschüsse an die ZU Stiftung
Begründung:
Im Jahr 2007 beantragte die Zeppelin University eine finanzielle Förderung durch die Zeppelin-Stiftung in Höhe von jährlich 1,1 Mio. Euro für die Dauer von 3 Jahren mit der Option auf Verlängerung auf 5 Jahre. Der Zuschuss sollte ein Beitrag zum Akkreditierungsverfahren sein.
Die Mehrheit des Gemeinderats sprach sich damals für eine Förderzusage über 5 Jahre aus.
Nachdem sich nun die finanzielle Situation auch in der Zeppelin-Stiftung verändert hat, sollte die ZU in die Haushaltskonsolidierung einbezogen werden.
Die Stadtverwaltung soll daher beauftragt werden, den bestehenden Fördervertrag zu kündigen und für die Restlaufzeit bis 2012 neu zu verhandeln. Ziel ist eine Kürzung der bisherigen Förderung um 10 % auf jährlich 990.000 Euro.
Ergebnis: Antrag mehrheitlich abgelehnt, Zuschuss bleibt damit voll erhalten.
geschrieben am 26.03.2010 um 14:08 Uhr
von Monika Blank
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Zum Haushalt 2010/2011 haben wir u.a . folgenden Antrag gestellt:
Förderungsbeiträge für Kunst und Kultur in den Etat des Kulturbüros umbuchen
Etat bisher 23.815
Begründung:
Die Stadtverwaltung schlägt vor, die Förderungsbeiträge in Zukunft ganz zu streichen, da sie bisher außerhalb des Etats des Kulturbüros vergeben wurden. Da es sich hier aber nur um eine buchhalterische Frage handelt, sollten die [...]
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geschrieben am 26.03.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
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Zum Haushalt 2010/2011 haben wir u.a . folgenden Antrag gestellt:
Streichung der jährlichen Sportlerehrung
Einsparung: jährl. 19.000 Euro
Begründung:
Weil bei der Abstimmung über die Strukturellen Maßnahmen der Künstlerförderpreis gestrichen wurde, sollte unserer Ansicht nach und aus Gründen der Gleichbehandlung auch die jährliche Sportlerehrung gestrichen werden: Auch für den Sport gibt es zahlreiche andere Förderungen in Friedrichshafen, eine zusätzliche [...]
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geschrieben am 26.03.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
• 2 Kommentare »
Es war Haushaltsberatung im Gemeinderat – und es gab einen echten Abstimmungsmarathon! Für den eigentlichen Haushalt haben wir Grüne dreizehn Anträge gestellt, die auch auf dieser Website zu finden sind. Und für folgende Positionen haben wir Grünen außerdem getrennte Abstimmung beantragt, weil wir mit den Sparvorschlägen der Stadtverwaltung (sog. “Strukturmaßnahmen”) nicht einverstanden waren:
Stadt: Umsetzungsmaßnahmen Einnahmen
Ganztagesbetreuung [...]
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geschrieben am 26.03.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
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Pressemitteilung 2010_03 - 22.03.2010, Fraktion Bündis 90 / Die Grünen
Mehr Geld für Vereine, Klima- und Schallschutz, sparen bei Zeppelin University und Volleyball
Friedrichshafen - Am Donnerstag berät der Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2010/2011 – die Grüne Fraktion ist gut vorbereitet und wird Anträge zu den unterschiedlichsten Bereichen stellen: „So, wie der Haushalt von OB Brand vorgelegt [...]
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geschrieben am 22.03.10 von Monika Blank
Thema: Pressemitteilungen
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… und genau darum geht es bei einer Podiumsdiskussion an der Zeppelin University:
ZU | Gast | Vertreter der Friedrichshafener Parteien
Diskussion über Möglichkeiten politischer Partizipation
Freitag, 26.03.2010, 18:30-20:30 Uhr
Friedrichshafen | Campus am Seemooser Horn
Die Studenten Andreas Puffert und Eva Becker diskutieren mit Monika Blank (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Daniel Oberschelp (CDU), Felix Cramer-von-Clausbruch (FDP), Dagmar Hoehne (Freie Wähler) [...]
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geschrieben am 22.03.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Ortsverband
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