Monika Blank

Friedrichshafen
 

Märchenstunde: “Der Flughafen schreibt bald schwarze Zahlen”

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
Einmal jährlich ist Märchenstunde im Gemeinderat. Wenn nämlich Flughafenchef Weiss seine Prognosen präsentiert. Wie zum Beispiel gestern, als er uns den miserablen Jahresabschluss 2009 mit 2,7 Mio. Euro Verlust (!) vorstellte. Aus seiner Sicht lässt sich natürlich alles erklären, und überhaupt: “Ab dem Jahr 2014 wird wieder mit Überschüssen gerechnet.” Wer das glaubt? Wir jedenfalls nicht, das sagt uns die Erfahrung. Denn die Prognosen des Herrn Weiss sind noch nie eingetroffen. Nur leider überzeugt er mit seinen Prognosen regelmäßig die Mehrheit des Gemeinderats, damit der Flughafen weiter investieren kann. Das Ganze finden wir Grüne absurd und haben deshalb den Jahresabschluss 2009 abgelehnt. Denn in unseren Augen steht er unter falschen Zielvorgaben, z. B. dem Ziel von 1 Mio. Passagiere im Jahr 2020. Wir Grüne haben eine endlich realistische Planung für die Zukunft des Flughafens gefordert, die wir bei etwa 650.000 Passagieren stehen. Alle Ausbaupläne sollten daraufhin neu überprüft werden. Denn so wie es in der Sitzungsvorlage steht, wird der Flughafen in den nächsten Jahren weiter Verluste in Millionenhöhe schreiben: von 2010 bis 2013 nochmals mehr als 6 Mio. Euro! Da die Stadt direkt und über ihre Unternehmen indirekt zu mehr als 40 Prozent am Flughafen beteiligt ist und Verluste auch eines Tages ausgeglichen werden müssen, halten wir Grüne den Flughafen inzwischen für ein ernsthaftes finanzielles Risiko. Immerhin: Auch wenn die Mehrheit des Gemeinderats den Jahresabschluss abnickte, so gab es doch vermehrt nachdenkliche Stimmen in unserem Sinne. Und auch OB Brand deutete an, dass es so nicht weitergehen könne… Mal sehen, was sich da noch tut.

Skandal im Sperrbezirk? Noch nicht, aber …

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
… wenn die jetzt von der Mehrheit des Gemeinderats befürwortete Sperrbezirksregelung für Prostitution durchgeht, dann könnte es bald wie im Song um Rosi zugehen … Wir Grüne waren gegen diese Regelung, konnten uns aber nicht durchsetzen. Aber von vorne: Es gibt eine bald 25 Jahre alte Sperrbezirksverordnung, die vorsieht, [...]

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FN ist (ziemlich) sicher – Diskobus statt Lärm und Müll

Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
Einmal im Jahr präsentiert die Häfler Polizei im Gemeinderat den sog. Sicherheitsbericht: Was war los im vergangenen Jahr, wie hat sich die Kriminalität entwickelt, wie erfolgreich war die Arbeit der Polizei. Insgesamt war der Leiter des Häfler Polizeireviers, Jürgen Renz, zufrieden: Es gab nur einen leichten Anstieg der Straftaten [...]

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Gentechnik in der Landwirtschaft? Nein, danke!

Gestern fand im Graf-Zeppelin-Haus die Grüne Regionalkonferenz “Vielfalt ernährt das Land” statt. Da muss man den sieben Grünen Kreisverbänden aus Oberschwaben, die die Konferenz organisiert haben, ein echtes Kompliment aussprechen: Wer sich mal ausgiebig über Agro-Gentechnik informieren wollte, war hier genau richtig. Egal ob Grünes Mitglied oder nicht. Einen Tag lang ging es um  Gentechnik [...]

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