Die TWF, die Nachhaltigkeit und das Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel
Grünes aus dem Gemeinderat, 27. Juli 2010
Einstimmig wurde gestern ein “Zielkatalog” für die Technischen Werke Friedrichshafen (TWF) vom Gemeinderat in seiner Rolle als Gesellschafter verabschiedet. Dieser Zielkatalog ist so etwas wie ein Leitbild und soll Vorgaben definieren, an denen sich die TWF orientieren kann und soll. So weit so gut. Auch gut ist, was da alles drin steht: Klimaschutz, ressourcenschonendes Witschaften, Ökologie, Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und und und. Liest sich fast wie ein Grünes Grundsatzprogramm für Grüne Energiepolitik. Klar, dass jetzt der Haken kommt: Was da auf dem Papier steht, ist alles richtig und wichtig. Nur sehen wir Grüne da eine große Lücke zwischen Wort und Tat. In der Tat sieht es nämlich so aus, dass die TWF sich immer noch am Bau eines Steinkohlekraftwerks in Brunsbüttel beteiligen will. Und das ist wahrlich kein Vorzeigeprojekt mit einer Effizienz von deutlich unter 50 Prozent. Experten sagen voraus, dass das Kraftwerk - wenn die CO2-Abgabe wie geplant kommt - nicht wirtschaftlich betrieben werden kann. Dass eine solche Investition auch ökologisch unsinnig ist, muss ich an dieser Stelle wohl kaum erklären. Wir Grüne haben deshalb die Gelegenheit genutzt und die TWF aufgefordert, den Zielkatalog ernst zu nehmen und konsequenterweise aus Brunsbüttel auszusteigen. Noch ist es möglich, noch gab es keinen Spatenstich. Ob diese Forderung Erfolg haben wird? Nach der gestrigen Sitzung würde ich sagen, vielleicht… Manche Dinge brauchen im Hafen halt ein wenig länger… 
Wir Grüne fänden es jedenfalls Spitze, wenn die TWF - die ja sonst sehr gute Arbeit leistet - noch grüner werden würde.