Monika Blank

Friedrichshafen
 

Geld für Karate-Neubau

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Der Karate-Verein war nun wirklich vom Pech verfolgt: Gemeinsam mit dem Taekwondo-Verein wollte er vor einigen Jahren eine gemeinsame Trainingsstätte bauen, beide wollten dafür einen Zuschuss. Das Projekt hat der Gemeinderat - mitten in der Finanzkrise - jedoch unter viel Getöse beerdigt. Zu unsicher erschien damals das Gesamtprojekt. Jetzt kam der Karate-Verein mit einem neuen Bauprojekt - und benötigt wieder einen Zuschuss. Nur: In der Zwischenzeit wurde die Sportförderrichtlinie geändert, für Baukosten gibt es nur noch 35 % Zuschuss, nicht mehr 50 %. Der Verein wollte natürlich den “alten” Zuschuss, der Gemeinderat wollte dagegen keinen Präzedenzfall schaffen und an der neuen Zuschusshöhe festhalten. Wir Grüne waren in der Frage hin- und hergerissen: Die eine Hälfte der Fraktion war für eine Förderung, die über 35 % geht, die andere wollte an der neuen Sportförderrichtlinie und den 35 % festhalten. Aus dieser Diskussion heraus konnten wir dem Gemeinderat eine salomonische Lösung vorschlagen, nämlich eine Abstimmung in Teilschritten: Bei der ersten Abstimmung wurden die 35 % nach aktueller Sportförderrichtlinie einstimmig befürwortet. Bei der zweiten Abstimmung ging es um ein zinsgünstiges Darlehen, das die Differenz von 35 zu 50 % überbrücken soll - hier gab es eine Gemeinderatsmehrheit, wobei zwei von uns dagegen gestimmt haben. Bei der dritten Abstimmung ging es schließlich darum, einen Zuschuss des Würrtembergischen Sportverbandes, der wohl in der Zwischenzeit gekürzt wurde, ebenfalls durch ein Darlehen auszugleichen. Auch hier gab es eine Mehrheit und einige Gegenstimmen, darunter zwei Grüne. Fazit: Der Karate-Verein bekommt nun seinen Zuschuss nach aktueller Richtlinie plus Darlehen - und hoffentlich bald eine neue Trainingsstätte.

Doppelhaushalt - diesmal gibt es “Grünes” Licht

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Als unser damals noch ganz neuer Oberbürgermeister kurz vor Beschluss des Haushaltes 2010 uns einen Doppelhaushalt 2010/2011 präsentierte, waren wir Grüne ja doch einigermaßen verblüfft. Und das nicht gerade im positiven Sinne. Denn unser Verständnis von Haushaltspolitik hat viel zu tun mit gründlicher Arbeit und der intensiven Beschäftigung mit [...]

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Groschengrab Katamaran

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Die Stadt Friedrichshafen hat ja so ein seltenes Talent, sich an Unternehmen und Einrichtungen zu beteiligen, die hoch defizitär sind. Jedes einzelne für sich wäre wahrscheinlich nicht das Problem, aber in der Summe werden da ganz schön viele Millionen “abgeschrieben” für Messe, Flughafen, Zeppelin University und z. B. Katamaran. [...]

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