Monika Blank

Friedrichshafen
 

Geschafft: die gesplittete Abwassergebühr kommt!

Grünes aus dem Gemeinderat, 6. Oktober 2011

Was lange währt, wird endlich gut:  Schon mehrfach habe ich hier über die sog. gesplittete Abwassergebühr geschrieben, die in Friedrichshafen nun wirklich zu den schweren Geburten zählt. Warum? Weil wir Grüne bereits vor sieben (!) Jahren diese Form der Gebührenberechnung gefordert haben, sie aber jetzt erst kommt. Zum Hintergrund: Bisher wurde die Abwassergebühr anhand der bezogenen Frischwassermenge berechnet. Nachteil: Der Supermarkt mit dem riesigen, versiegelten Parkplatz hat kaum was für das Abwasser bezahlt, weil ja nur das Frischwasser fürs Putzen, Toilette und Kaffee angefallen und Grundlage für die Berechnung war. Jetzt muss der Supermarkt zwei unterschiedliche Gebühren (deshalb “gesplittet”) bezahlen: eine, die sich aus dem Frischwasserbezug berechnet, und eine, die sich aus dem Versiegelungsgrad des Grundstücks berechnet. Denn das Regenwasser, das von versiegelten Flächen in die Kanalisation fließt, belastet die Kläranlage und verursacht Kosten. Und diese Kosten werden nun nicht mehr auf die Allgemeinheit umgelegt, sondern nach dem Verursacherprinzip “veranschlagt” - wie es in schönstem Bürokratendeutsch heißt. Was also kompliziert klingt, ist ein echter Fortschritt: Es wird ein Anreiz zur Flächenentsiegelung geschaffen, die neue Abwassergebühr ist damit viel ökologischer - und gerechter ist sie allemal.

Geld für Karate-Neubau

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Der Karate-Verein war nun wirklich vom Pech verfolgt: Gemeinsam mit dem Taekwondo-Verein wollte er vor einigen Jahren eine gemeinsame Trainingsstätte bauen, beide wollten dafür einen Zuschuss. Das Projekt hat der Gemeinderat - mitten in der Finanzkrise - jedoch unter viel Getöse beerdigt. Zu unsicher erschien damals das Gesamtprojekt. Jetzt [...]

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Doppelhaushalt - diesmal gibt es “Grünes” Licht

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Als unser damals noch ganz neuer Oberbürgermeister kurz vor Beschluss des Haushaltes 2010 uns einen Doppelhaushalt 2010/2011 präsentierte, waren wir Grüne ja doch einigermaßen verblüfft. Und das nicht gerade im positiven Sinne. Denn unser Verständnis von Haushaltspolitik hat viel zu tun mit gründlicher Arbeit und der intensiven Beschäftigung mit [...]

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Groschengrab Katamaran

Grünes aus dem Gemeinderat, 28. Juni 2011
Die Stadt Friedrichshafen hat ja so ein seltenes Talent, sich an Unternehmen und Einrichtungen zu beteiligen, die hoch defizitär sind. Jedes einzelne für sich wäre wahrscheinlich nicht das Problem, aber in der Summe werden da ganz schön viele Millionen “abgeschrieben” für Messe, Flughafen, Zeppelin University und z. B. Katamaran. [...]

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Häfler Energie- und Klimaschutzkonzept

Grünes aus dem Gemeinderat, 22. Mai 2011
Wer das Klimaschutzkonzept des Bundes kennt, kann jetzt als HäflerIn mal richtig stolz sein: Der Gemeinderat hat am Montag ein richtig ambitioniertes Energie- und Klimaschutzkonzept verabschiedet, das es in sich hat. Praktisch alle Ziele des Bundes sollen in Friedrichshafen früher erreicht werden - von Treibhausgasemmissionen bis hin zum Einsatz [...]

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Weniger Lärm für B31-Anwohner

Grünes aus dem Gemeinderat, 22. Mai 2011
Das war mal wieder eine richtig kontroverse Diskussion im Gemeinderat rund ums Thema Lärm, genauer Lärmaktionsplan. Die gesetzlichen Vorgaben sind eigentlich ganz einfach: Werden die Lärmgrenzen überschritten, sind die Gemeinden verpflichtet, etwas dagegen zu tun. Und wenn Lärmschutzwände keine wirkliche Option sind, dann müssen sich Politik und Verwaltung wirklich [...]

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Mehr Geld für Kinder - Stiftung sei dank

Grünes aus dem Gemeinderat, 22. Mai 2011
Dass die Zeppelin Stiftung für Friedrichshafen eine feine Sache ist, wissen die meisten. Aber was genau wird mit dem Geld eigentlich finanziert? Zum Beispiel die Kinderbetreuung: Für das Kindergartenjahr 2011/2012 werden rund 19 Mio. Euro für Personal und Sachkosten ausgegeben. Das sind immerhin fast 1,5 Mio. Euro mehr als [...]

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Technik und Kunst von ihrer schönsten Seite

Grünes aus dem Gemeinderat, 19. April 2011
Das Zeppelin Museum ist zwar noch nicht so richtig in die Jahre gekommen, aber seit der Eröffnung ist zumindest so viel Zeit vergangen, dass so mancher Teil der Ausstellung Staub ansetzen konnte. Und damit meine ich nicht nur den “echten” Staub auf den Objekten, sondern auch die Art der [...]

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Wohnbauprojekt für Familien: “Wohnmodell Buchschach”

Grünes aus dem Gemeinderat, 19. April 2011
Preiswerter Wohnraum ist auch in Friedrichshafen Mangelware. Und so halten wir Grüne es für eine gute Idee, gerade für Familien ein kostengünstiges Wohngebiet in Friedrichshafen-Fischbach zu entwickeln, genannt “Wohnmodell Buchschach”. Gestern gab der Gemeinderat grünes Licht für den Bebauungsplan. Vorgesehen sind Reihenhäuser sowie Wohnungen in einem Mehrgenerationenhaus. Und das [...]

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Gemeinderat unterbricht Sitzung für Fukushima-Mahnwache

Grünes aus dem Gemeinderat, 19. April 2011

Wer hätte das gedacht? Bei der gestrigen Sitzung stellte ich für die Grünen den Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung um 18 Uhr, damit die Mitglieder des Gemeinderats die Gelegenheit hätten, an der Fukushima-Mahnwache teilzunehmen. Die CDU-Fraktion zögerte, aber die große Mehrheit des Gemeinderats fand eine Sitzungsunterbrechung gut. Und so kam [...]

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