Grünes aus dem Gemeinderat, 18. Oktober 2010
Auch wenn die aktuelle Haushaltslage nicht ganz so schlecht wie befürchtet ist, gibt es aus unserer Sicht keinen Grund zum Jubeln. Und auch Wunschkonzerte sind in Friedrichshafen erstmal keine drin - zumindest aus Grüner Sicht nicht: Der Schuldenstand liegt immer noch bei durchschnittlich 1.000 Euro pro Einwohner und stellt damit einen Spitzenwert in Baden-Württemberg dar. Wo die vielen Schulden herkommen, ist bekannt: Der Messe-Neubau hat die Häfler Schulden in Millionenhöhe geschraubt - und von diesem Schuldenberg, der viele Jahre weit über 80 Mio. Euro lag, kommt die Stadt nur schwer runter. Vor allem in Zeiten wie diesen. 2010 scheint da noch einigermaßen glimpflich zu laufen, immerhin werden wohl 36 Mio. Euro Gewerbesteuer reinkommen (statt geplanten 20 Mio.) Aber wer genau hinschaut, sieht auch, dass die Stadt Ende des Jahres sämtliche Rücklagen nahezu vollständig aufgebraucht hat (auf Deutsch: das Sparbuch ist geplündert). Deshalb wird es diesen Herbst auch um das Thema “Haushaltskonsolidierung” gehen: Die vielen, vielen Prüfaufträge aus der Haushaltsdebatte sollen ab November im Gemeinderat beraten und beschlossen werden. Das Ziel: Schuldenabbau und Aufbau der Rücklagen (also: Sparen). Dass dabei das Augenmaß bewahrt und keine falschen Schwerpunkte gesetzt werden, darauf wollen wir Grüne achten - damit das Ergebnis ausgewogen, sozial und gerecht ist.
geschrieben am 18.10.2010 um 19:48 Uhr
von Monika Blank
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Grünes aus dem Gemeinderat, 18. Oktober 2010
Nach sieben Jahren ohne Gebührenerhöhung für den Musikschul-Unterricht stand nun eine Gebührenerhöhung an. Die in der Summe von allen Beteiligten, den Elternvertretern, dem Gemeinderat und auch uns Grünen mitgetragen wurde - bis auf einen Punkt: Während alle bisherigen Gebühren moderat angepasst werden (und immer noch sehr gut im landesweiten [...]
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geschrieben am 18.10.10 von Monika Blank
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Grünes aus dem Gemeinderat, 29. Juni 2010
Einmal jährlich ist Märchenstunde im Gemeinderat. Wenn nämlich Flughafenchef Weiss seine Prognosen präsentiert. Wie zum Beispiel gestern, als er uns den miserablen Jahresabschluss 2009 mit 2,7 Mio. Euro Verlust (!) vorstellte. Aus seiner Sicht lässt sich natürlich alles erklären, und überhaupt: “Ab dem Jahr 2014 wird wieder mit Überschüssen [...]
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geschrieben am 29.06.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
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In der Haushaltsdebatte hatten wir noch versucht, das Förderprogramm “Klimaschutz durch Energie sparen” mit ausreichend Geld zu versorgen. Denn mit dem Förderprogramm gewährt die Stadt privaten Häuslesbauern und Sanierern für Klimaschutzmaßnahmen einen Investitionszuschuss, der auch als lokale Wirtschaftsförderung und als Klimaschutzmaßnahme wichtig ist - und sehr effektiv: Das Verhältnis von Zuschüssen zu Investitionen im Jahr [...]
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geschrieben am 27.04.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
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Es war Haushaltsberatung im Gemeinderat – und es gab einen echten Abstimmungsmarathon! Für den eigentlichen Haushalt haben wir Grüne dreizehn Anträge gestellt, die auch auf dieser Website zu finden sind. Und für folgende Positionen haben wir Grünen außerdem getrennte Abstimmung beantragt, weil wir mit den Sparvorschlägen der Stadtverwaltung (sog. “Strukturmaßnahmen”) nicht einverstanden waren:
Stadt: Umsetzungsmaßnahmen Einnahmen
Ganztagesbetreuung [...]
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geschrieben am 26.03.10 von Monika Blank
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Pressemitteilung 2010_03 - 22.03.2010, Fraktion Bündis 90 / Die Grünen
Mehr Geld für Vereine, Klima- und Schallschutz, sparen bei Zeppelin University und Volleyball
Friedrichshafen - Am Donnerstag berät der Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2010/2011 – die Grüne Fraktion ist gut vorbereitet und wird Anträge zu den unterschiedlichsten Bereichen stellen: „So, wie der Haushalt von OB Brand vorgelegt [...]
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geschrieben am 22.03.10 von Monika Blank
Thema: Pressemitteilungen
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Grünes aus dem Gemeinderat, 23. Februar 2010
Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung gab es nur ein Thema: den Eckdaten-Beschluss zum Haushalt 2010/2011. Richtig, vor zwei Wochen kam OB Brand mit der Idee, man könne doch gleich einen Doppelhaushalt beschließen. Warum wir Grüne das nicht gut finden und was wir inhaltlich an den vorgelegten Eckdaten auszusetzen haben, habe [...]
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geschrieben am 23.02.10 von Monika Blank
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Südkurier-Interview – Teil 1, 03.02.2010
Mit einer Kulturförder-Abgabe für Hoteliers wollen die Bündnisgrünen des Häfler Gemeinderats die städtischen Finanzen aufbessern. Die kommunalen Finanzen beleuchten wir in einer Interview-Reihe mit den Fraktionsvorsitzenden des Häfler Gemeinderats. Heute mit Monika Blank von den Bündnisgrünen.
Sind die anstehenden Beratungen des Haushaltsplanes für 2010 grausam für Sie?
Ja, sie sind grausam für uns. [...]
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geschrieben am 04.02.10 von Monika Blank
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Südkurier-Interview – Teil 2, 04.02.2010
Angesichts der aktuellen finanziellen Lage der Stadt Friedrichshafen wünschen sich die Bündnisgrünen eine Grundsatz-Debatte über die Zukunft des Hallenbades. Denn dieses sei die größte „Energieschleuder” in der Stadt. Hier der zweite Teil unseres Interviews mit Monika Blank, der Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen im Häfler Gemeinderat, zum Etat 2010.
Finanziert werden muss in diesem [...]
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geschrieben am 04.02.10 von Monika Blank
Thema: Grünes aus dem Gemeinderat
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Pressemitteilung 2009_19 - 23.12.2009, Leserbrief von Monika Blank
Der Flughafen Friedrichshafen schafft es ja in letzter Zeit fast täglich in die Zeitung – mit scheinbar guten Nachrichten. Aber wer genau hinschaut, wird schon schnell die Stirn runzeln über die seltsamen Meldungen: Flughafen-Chef Hans Weiss meldet ein positives operatives Ergebnis vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen. Der Haken [...]
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geschrieben am 23.12.09 von Monika Blank
Thema: Leserbriefe Pressemitteilungen
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